1. Anmeldung
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind zwischen Ihnen und der Dreve America Corp. und allen verbundenen Unternehmen und Tochtergesellschaften (zusammen das "Unternehmen") rechtsverbindlich und gelten ausschließlich für alle Dienstleistungen und Lieferungen, auch für Bestellungen in unserem Online-Shop, es sei denn, beide Parteien haben schriftlich etwas anderes vereinbart.
(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für die Nutzung von Websites, die auf diese Bedingungen verweisen (einzeln "Site" und zusammen "Sites") sowie für alle künftigen Geschäfte, ohne dass es eines ausdrücklichen Hinweises oder einer Vereinbarung bei deren Abschluss bedarf, und auch dann, wenn wir in Kenntnis abweichender oder entgegenstehender Bedingungen die Lieferung ausführen.
(3) Die Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen gelten nur für allgemeine Vertragsbedingungen, die im Rahmen eines Vertrages mit einem Kaufmann im Geschäftsverkehr verwendet werden.
(4) Druckfehler, Schreibfehler oder andere Fehler oder Auslassungen in Verkaufsunterlagen, Angeboten, Preislisten, Angebotsannahmen, Rechnungen oder anderen Informationsdokumenten des Verkäufers können ohne jegliche Haftung des Verkäufers korrigiert werden.
2. Angebote, Akzeptanz
(1) Die Angebote von Dreve sind freibleibend, insbesondere in Bezug auf Menge, Preis und Lieferfrist.
3. Preise
(1) Der Käufer kauft die Waren von Dreve zu den Preisen (die "Preise"), die in der von Dreve veröffentlichten Preisliste aufgeführt sind, die zum Zeitpunkt der Annahme der Bestellung des Käufers durch Dreve gültig ist. Sollten die Preise von Dreve vor der Übergabe der Waren an einen Spediteur zum Versand an den Käufer erhöht werden, so sind diese Bedingungen so auszulegen, als ob die erhöhten Preise ursprünglich hierin eingefügt worden wären, und der Käufer wird von Dreve auf der Grundlage dieser erhöhten Preise in Rechnung gestellt.
(2) Alle Preise verstehen sich ausschließlich aller Umsatz-, Gebrauchs-, Verbrauchs- und Mehrwertsteuern sowie sonstiger ähnlicher Steuern, Abgaben und Gebühren jeglicher Art, die von einer staatlichen Behörde auf die vom Käufer zu zahlenden Beträge erhoben werden. Der Käufer ist für alle derartigen Abgaben, Kosten und Steuern verantwortlich, die zum Zeitpunkt der Lieferung zu zahlen sind; unter der Voraussetzung, dass der Käufer nicht für Steuern verantwortlich ist, die auf oder in Bezug auf das Einkommen, die Einnahmen, die Bruttoeinnahmen, das Personal oder das reale oder persönliche Eigentum oder andere Vermögenswerte von Dreve erhoben werden. Die Kosten für Verpackung und Lieferung sowie für die Transportversicherung werden dem Käufer gesondert in Rechnung gestellt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
(3) Werden aufgrund einer Gesetzesänderung zwischen Vertragsabschluss und Liefertermin zusätzliche oder erhöhte Abgaben (z.B. Zölle, Abschöpfungen, Währungsausgleichszahlungen) fällig, so ist Dreve berechtigt, den Kaufpreis entsprechend zu erhöhen. Das gleiche gilt für etwaige Prüfungsgebühren.
4. Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum rein netto.
Neue Exportkunden werden nur nach Zahlungseingang beliefert, d. h. per Vorkasse.
(2) Wird die Rechnung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum oder zu einem anderen Fälligkeitsdatum beglichen, so hat der Käufer auf alle verspäteten Zahlungen Verzugszinsen in Höhe von 1,5 % pro Monat oder dem nach geltendem Recht zulässigen Höchstsatz zu zahlen, die täglich berechnet und monatlich aufgezinst werden. Der Käufer hat Dreve alle Kosten zu erstatten, die bei der Einziehung verspäteter Zahlungen anfallen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Anwaltsgebühren und -kosten. Zusätzlich zu allen anderen Rechtsmitteln, die nach diesen Bedingungen oder nach dem Gesetz zur Verfügung stehen (auf die Dreve durch die Ausübung der Rechte nach diesen Bedingungen nicht verzichtet), ist Dreve berechtigt, die Lieferung von Waren auszusetzen, wenn der Käufer die fälligen Beträge nach diesen Bedingungen nicht bezahlt und dieses Versäumnis 14 Tage nach der schriftlichen Benachrichtigung anhält.
(3) Wird der Käufer zahlungsunfähig, stellt er einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens oder wird gegen ihn ein Insolvenz-, Zwangsverwaltungs-, Sanierungs- oder Abtretungsverfahren zugunsten von Gläubigern eingeleitet oder eröffnet, so ist Dreve berechtigt, alle offenen Forderungen sofort fällig zu stellen, auch wenn Dreve Schecks angenommen hat. Gleiches gilt, wenn der Käufer mit den in § 4 Abs. 2 genannten Zahlungen in Verzug gerät oder sonstige Umstände die Kreditwürdigkeit des Käufers zweifelhaft erscheinen lassen. Außerdem kann Dreve in diesem Fall Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung verlangen.
(4) Der Käufer darf die Zahlung fälliger und zahlbarer Beträge nicht aufgrund einer Aufrechnung von Forderungen oder Streitigkeiten mit Dreve zurückhalten, unabhängig davon, ob diese mit einem Verstoß von Dreve, einem Konkurs oder anderweitig zusammenhängen.
5. Menge der maßgefertigten Produkte, Lieferung
(1) Dreve ist bei Sonderanfertigungen jederzeit berechtigt, 10 % mehr oder weniger als die vereinbarte Menge zu liefern.
(2) Dreve ist berechtigt, in Teilmengen zu liefern.
6. Gefährliche Materialien
(1) Einige der verkauften Produkte können gefährlich sein. Diese Produkte werden gemäß der Occupational Safety & Health Administration ("OSHA") etikettiert und mit Sicherheitsdatenblättern versehen.
7. Versand, Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt FOB im Werk von Dreve. Der Transport der Ware erfolgt versichert auf Gefahr und Kosten des Käufers. Dies gilt auch bei frachtfreier Lieferung und unabhängig davon, welches Transportmittel verwendet wird. Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrückliches Verlangen des Käufers abgeschlossen. Die hierdurch entstehenden Kosten gehen ausschließlich zu Lasten des Käufers.
(2) Dreve haftet nicht für Verzögerungen, Verlust oder Beschädigung auf dem Transportweg.
(3) Sofern die Parteien nichts anderes schriftlich vereinbart haben, liefert Dreve die Waren an die Einrichtungen von Dreve (der "Lieferpunkt") unter Verwendung der Standardmethoden des Verkäufers für die Verpackung und den Versand solcher Waren. Der Käufer muss die Waren innerhalb von zwei Tagen nach der schriftlichen Mitteilung des Verkäufers, dass die Waren an den Lieferpunkt geliefert wurden, abnehmen. Der Käufer ist für alle Verladekosten verantwortlich und stellt die Ausrüstung und Arbeitskräfte bereit, die für den Empfang der Waren am Lieferpunkt angemessen sind.
(4) Dreve kann nach eigenem Ermessen, ohne Haftung oder Strafe, Teillieferungen von Waren an den Käufer vornehmen. Jede Lieferung stellt einen separaten Verkauf dar, und der Käufer hat für die gelieferten Einheiten zu zahlen, unabhängig davon, ob eine solche Lieferung die Bestellung des Käufers ganz oder teilweise erfüllt.
(5) Die Lieferverpflichtung von Dreve steht stets unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Belieferung durch die Vorlieferanten von Dreve.
(6) Angegebene Liefer- oder Abladezeiten sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
(7) Nimmt der Käufer aus irgendeinem Grund die Lieferung der Waren nicht zu dem gemäß der Mitteilung von Dreve, dass die Waren an dem angegebenen Ort geliefert wurden, festgelegten Datum an, oder ist Dreve nicht in der Lage, die Waren zu diesem Datum an dem angegebenen Ort zu liefern, weil der Käufer keine entsprechenden Anweisungen, Dokumente, Lizenzen oder Genehmigungen vorgelegt hat, so (i) geht das Verlustrisiko für die Waren auf den Käufer über; (ii) gelten die Waren als geliefert; und (iii) kann Dreve die Waren nach eigenem Ermessen lagern, bis der Käufer sie abholt, woraufhin der Käufer für alle damit verbundenen Kosten und Ausgaben haftet, einschließlich, ohne Einschränkung, Lagerung und Versicherung.
8. Nichtzustellung
(a) Die vom Dreve-Versand ab dem Geschäftssitz von Dreve festgestellte Menge einer Warenpartie ist ein schlüssiger Beweis für die vom Käufer bei der Lieferung erhaltene Menge, es sei denn, der Käufer kann einen schlüssigen Beweis für das Gegenteil erbringen.
(b) Dreve haftet nicht für die Nichtlieferung von Waren (selbst wenn diese durch Fahrlässigkeit von Dreve verursacht wurde), es sei denn, der Käufer informiert den Verkäufer schriftlich über die Nichtlieferung innerhalb von 2 Tagen nach dem Datum, an dem die Waren im normalen Verlauf der Ereignisse erhalten worden wären.
(c) Jegliche Haftung von Dreve für die Nichtlieferung der Waren beschränkt sich darauf, die Waren innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu ersetzen oder die Rechnung für diese Waren so anzupassen, dass sie die tatsächlich gelieferte Menge widerspiegelt.
9. Handlungen oder Unterlassungen des Käufers
Wird die Erfüllung der Verpflichtungen von Dreve aus diesem Vertrag durch eine Handlung oder Unterlassung des Käufers oder seiner Bevollmächtigten, Unterauftragnehmer, Berater oder Mitarbeiter verhindert oder verzögert, so gilt Dreve nicht als vertragsbrüchig oder haftet anderweitig für Kosten, Gebühren oder Verluste, die dem Käufer entstehen, soweit diese direkt oder indirekt auf eine solche Verhinderung oder Verzögerung zurückzuführen sind.
10. Pflicht zur Prüfung und Zurückweisung von nichtkonformen Waren
(1) Der Käufer hat die Waren innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt zu prüfen ("Prüffrist"). Es wird davon ausgegangen, dass der Käufer die Waren angenommen hat, es sei denn, er benachrichtigt Dreve schriftlich über nicht vertragsgemäße Waren während der Inspektionsfrist und legt die von Dreve geforderten schriftlichen Nachweise oder sonstigen Unterlagen vor. "Nichtkonforme Waren" bedeutet nur Folgendes: (i) das gelieferte Produkt unterscheidet sich von dem in der Bestellung des Käufers angegebenen; oder (ii) das Etikett oder die Verpackung des Produkts weist den Inhalt falsch aus.
(2) Wenn der Käufer Dreve rechtzeitig über nicht konforme Waren informiert, wird Dreve nach eigenem Ermessen: (i) diese nicht konformen Waren durch konforme Waren ersetzen oder (ii) den Preis für diese nicht konformen Waren gutschreiben oder zurückerstatten, wobei der Käufer die nicht konformen Waren auf seine Kosten und sein Verlustrisiko an die Einrichtungen von Dreve senden muss. Diese Einschränkung ist auch in Abschnitt 12(1) unten dargelegt. Macht Dreve von der Möglichkeit Gebrauch, die vertragswidrigen Waren zu ersetzen, wird Dreve nach Erhalt der Lieferung der vertragswidrigen Waren durch den Käufer die ersetzten Waren auf Kosten und Risiko des Käufers an diesen versenden.
(3) Der Käufer erkennt an und erklärt sich damit einverstanden, dass die in Abschnitt 10(2) genannten Rechtsmittel die ausschließlichen Rechtsmittel des Käufers für die Lieferung von nicht vertragsgemäßen Waren sind. Mit Ausnahme der Bestimmungen in Abschnitt 10(2) erfolgen alle Verkäufe von Waren an den Käufer auf einer Einwegbasis, und der Käufer hat kein Recht, im Rahmen dieses Vertrags gekaufte Waren an Dreve zurückzugeben.
11. Eingeschränkte Garantie
(1) Dreve gewährleistet dem Käufer für einen Zeitraum von einem Jahr ab dem Versanddatum der Ware ("Gewährleistungsfrist"), dass die Ware im Wesentlichen den von Dreve veröffentlichten Spezifikationen entspricht, die zum Zeitpunkt der Herstellung im Rahmen des entsprechenden Geschäfts gültig waren. Die Gewährleistungspflicht bezieht sich nicht auf natürliche Abnutzung oder auf Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder ungeeigneter Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel und chemischer, elektrochemischer oder elektrischer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Käufer oder von Dritten unsachgemäß Änderungen, Instandsetzungs- oder Wartungsarbeiten vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Gewährleistungspflichten von Dreve.
(2) Mit Ausnahme der Bestimmungen in Abschnitt 11(2) übernehmen DREVE, SEINE VERTRETER, FÜHRUNGSKRÄFTE, DIREKTOREN, ANGESTELLTEN, NACHFOLGER, UNTERNEHMEN UND VERBUNDENEN KEINE GEWÄHRLEISTUNG IN BEZUG AUF DIE WAREN, EINSCHLIESSLICH JEGLICHER (a) GEWÄHRLEISTUNG DER HANDELSÜBLICHEN QUALITÄT; (b) GEWÄHRLEISTUNG DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK; (c) GEWÄHRLEISTUNG DES EIGENTUMS; ODER (d) GEWÄHRLEISTUNG GEGEN DIE VERLETZUNG GEISTIGER EIGENTUMSRECHTE EINER DRITTEN PARTEI; UNABHÄNGIG DAVON, OB DIESE AUSDRÜCKLICH ODER STILLSCHWEIGEND DURCH GESETZ, HANDELSVERHÄLTNIS, GEWOHNHEIT ODER ANDERWEITIG ERFOLGT.
(3) DREVE LEHNT JEDE HAFTUNG FÜR MÄNGEL AN BEHANDELTEN EINHEITEN AB.
(4) Dreve, seine Vertreter, leitenden Angestellten, Direktoren, Mitarbeiter, Nachfolger, Bevollmächtigten und verbundenen Unternehmen haften nicht für eine Verletzung der in Abschnitt 11(1) genannten Garantie, es sei denn, der Käufer meldet den Mangel schriftlich innerhalb von 2 Tagen, nachdem er ihn entdeckt hat oder hätte entdecken müssen: (i) der Käufer Dreve innerhalb von 2 Tagen nach dem Zeitpunkt, zu dem der Käufer den Mangel entdeckt oder hätte entdecken müssen, schriftlich über den Mangel mit angemessener Beschreibung informiert; (ii) Dreve nach Erhalt der Mitteilung angemessen Gelegenheit gegeben wird, die Waren zu untersuchen, und der Käufer (auf Aufforderung von Dreve) die Waren auf Kosten des Käufers an den Geschäftssitz von Dreve zurücksendet, damit die Untersuchung dort stattfinden kann; und (iii) Dreve die Behauptung des Käufers, dass die Waren mangelhaft sind, angemessen überprüft.
(5) Dreve, seine Vertreter, leitenden Angestellten, Direktoren, Mitarbeiter, Nachfolger, Abtretungsempfänger und verbundenen Unternehmen haften nicht für eine Verletzung der in Abschnitt 11(1) genannten Garantie, wenn (i) der Käufer diese Waren nach der Mitteilung weiter verwendet; (ii) der Mangel darauf zurückzuführen ist, dass der Käufer die mündlichen oder schriftlichen Anweisungen von Dreve nicht befolgt hat: (i) der Käufer die Waren nach dieser Mitteilung weiter verwendet; (ii) der Mangel darauf zurückzuführen ist, dass der Käufer die mündlichen oder schriftlichen Anweisungen von Dreve bezüglich der Lagerung, Installation, Inbetriebnahme, Verwendung oder Wartung der Waren nicht befolgt hat; oder (iii) der Käufer die Waren ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Dreve verändert oder repariert.
12. Beschränkung der Haftung und Schadensersatz
(1) DER KÄUFER ERKLÄRT SICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS JEGLICHE HAFTUNG VON DREVE AUF FOLGENDES BESCHRÄNKT IST: (I) ERSATZ DER WAREN ODER (II) GUTSCHRIFT ODER RÜCKERSTATTUNG DES PREISES FÜR NICHT KONFORME WAREN, WOBEI DER KÄUFER DIE NICHT KONFORMEN WAREN AUF SEINE KOSTEN UND AUF SEIN RISIKO DES VERLUSTES AN DIE EINRICHTUNGEN VON DREVE ZU SENDEN HAT. DIE HIERIN ENTHALTENEN RECHTSMITTEL SIND DIE EINZIGEN UND AUSSCHLIESSLICHEN RECHTSMITTEL, DIE IN DIESEM VERTRAG VORGESEHEN SIND.
(2) DIE IN DIESEM ABSCHNITT DARGELEGTEN RECHTSMITTEL SIND DAS EINZIGE UND AUSSCHLIESSLICHE RECHTSMITTEL DES KÄUFERS UND DIE GESAMTE HAFTUNG VON DREVE FÜR EINE VERLETZUNG DER IN ABSCHNITT 11(1) DARGELEGTEN BESCHRÄNKTEN GEWÄHRLEISTUNG.
(3) UNTER KEINEN UMSTÄNDEN HAFTEN DREVE, SEINE VERTRETER, LEITENDEN ANGESTELLTEN, DIREKTOREN, MITARBEITER, NACHFOLGER, ABTRETUNGSEMPFÄNGER UND VERBUNDENEN UNTERNEHMEN FÜR FOLGESCHÄDEN, INDIREKTE, ZUFÄLLIGE, BESONDERE, EXEMPLARISCHE SCHÄDEN ODER STRAFSCHADENSERSATZ, ENTGANGENE GEWINNE ODER EINNAHMEN ODER WERTMINDERUNG, DIE SICH AUS EINER VERLETZUNG DIESER BEDINGUNGEN ERGEBEN ODER DAMIT ZUSAMMENHÄNGEN, UNABHÄNGIG DAVON, OB DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN VOM KÄUFER IM VORAUS BEKANNT GEGEBEN WURDE ODER VOM KÄUFER VERNÜNFTIGERWEISE HÄTTE VORAUSGESEHEN WERDEN KÖNNEN, UNABHÄNGIG VON DER RECHTLICHEN ODER BILLIGEN THEORIE (VERTRAG, UNERLAUBTE HANDLUNG ODER ANDERWEITIG), AUF DER DER ANSPRUCH BERUHT, UND UNGEACHTET DER TATSACHE, DASS EIN VEREINBARTES ODER SONSTIGES RECHTSMITTEL SEINEN WESENTLICHEN ZWECK NICHT ERFÜLLT.
(4) IN KEINEM FALL ÜBERSTEIGT DIE GESAMTHAFTUNG VON DREVE, DIE SICH AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DIESEM VERTRAG ERGIBT, UNABHÄNGIG DAVON, OB SIE SICH AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT VERTRAGSBRUCH, UNERLAUBTER HANDLUNG (EINSCHLIESSLICH FAHRLÄSSIGKEIT) ODER ANDERWEITIG ERGIBT, DIE SUMME DER BETRÄGE, DIE AN DEN VERKÄUFER FÜR DIE IM RAHMEN DER BESTELLUNG VERKAUFTEN WAREN GEZAHLT WURDEN, ODER $100.000, JE NACHDEM, WELCHER BETRAG NIEDRIGER IST.
13. Einräumung eines Sicherungsrechts
(1) Als Sicherheit für die Zahlung des Kaufpreises der Waren gewährt der Käufer Dreve hiermit ein Pfandrecht und ein Sicherungsrecht an allen Rechten, Ansprüchen und Interessen des Käufers an, auf und unter den Waren, unabhängig davon, wo sie sich befinden, und unabhängig davon, ob sie jetzt bestehen oder später entstehen oder von Zeit zu Zeit erworben werden, sowie an allen Zugängen und Ersetzungen oder Änderungen derselben sowie an allen Erlösen (einschließlich Versicherungserlösen) aus dem Vorgenannten. Das gemäß dieser Bestimmung gewährte Sicherungsrecht stellt ein Kaufsicherungsrecht gemäß dem Minnesota Uniform Commercial Code dar.
14. Einhaltung der Gesetze
(1) Der Käufer hat alle anwendbaren Gesetze, Vorschriften und Verordnungen einzuhalten.
(2) Der Käufer hat alle Lizenzen, Erlaubnisse, Genehmigungen, Zustimmungen und Erlaubnisse aufrechtzuerhalten, die er benötigt, um seine Verpflichtungen aus diesem Vertrag zu erfüllen.
(3) Der Käufer ist verpflichtet, alle Export- und Importgesetze aller Länder einzuhalten, die am Verkauf der Waren im Rahmen dieser Vereinbarung oder an einem Weiterverkauf der Waren durch den Käufer beteiligt sind. Der Käufer übernimmt die gesamte Verantwortung für den Versand von Waren, die eine behördliche Einfuhrgenehmigung erfordern.
(4) Dreve kann diesen Vertrag kündigen, wenn eine Regierungsbehörde Antidumping- oder Ausgleichszölle oder andere Sanktionen gegen Waren verhängt.
15. Beendigung
(1) Zusätzlich zu allen Rechtsmitteln, die in diesen Bedingungen vorgesehen sind, kann Dreve diesen Vertrag mit sofortiger Wirkung durch schriftliche Mitteilung an den Käufer kündigen, wenn der Käufer: (i) einen im Rahmen dieses Vertrags fälligen Betrag nicht bezahlt und dieses Versäumnis 20 Tage nach Erhalt der schriftlichen Benachrichtigung des Käufers über die Nichtzahlung andauert; (ii) eine dieser Bedingungen ganz oder teilweise nicht erfüllt oder eingehalten hat; oder (iii) zahlungsunfähig wird, einen Konkursantrag stellt oder ein Konkurs-, Zwangsverwaltungs-, Reorganisations- oder Abtretungsverfahren zugunsten von Gläubigern gegen ihn einleitet oder eingeleitet hat.
(2) Wird ein vereinbarter Liefer- oder Abladezeitpunkt überschritten und liegt kein Vorfall im Sinne von § 18 vor, so hat der Käufer Dreve eine angemessene Nachfrist von mindestens zwei Wochen zu setzen. Wenn Dreve auch diese Frist nicht einhält, hat der Käufer das Recht, den Vertrag zu kündigen.
(3) Eine Kündigung des Vertrages, ganz oder teilweise, ist möglich, solange der Auftrag noch nicht bearbeitet ist. Dreve übernimmt keine Verantwortung für nicht fristgerecht eingegangene Kündigungsanträge. Bei verspäteter Kündigung ist der Käufer zur Annahme der Bestellung verpflichtet. Im Einzelfall werden Anträge auf nachträgliche Kündigung oder Umtausch von mangelfreien Sendungen angemessen berücksichtigt.
(4) Dreve behält sich vor, in solchen Fällen einen pauschalen Aufwendungsersatz in Höhe von 10 % des Nettoauftragswertes zu berechnen. Umtausch oder Rücklieferungen bedürfen unserer vorherigen Zustimmung und dürfen nicht unfrei versandt werden.
(5) Sendet der Käufer die Ware vereinbarungswidrig unfrei zurück, ist er verpflichtet, die von Dreve in Rechnung gestellten Kosten zur Deckung der Aufwendungen zu tragen. Die Kosten setzen sich in diesem Fall aus dem fälligen Entgelt und einem pauschalierten Aufwendungsersatz in Höhe von 10 % des Nettoauftragswertes zusammen.
16. Geistiges Eigentum auf der Website
Alle Namen, Logos, Texte, Designs, Grafiken, Handelsaufmachungen, Zeichen, Schnittstellen, Codes, Software, Bilder, Töne, Videos, Fotos und andere Inhalte, die auf den Seiten erscheinen ("Inhalte"), sind geschütztes geistiges Eigentum unseres Unternehmens oder werden mit Genehmigung oder unter Lizenz verwendet. Derartige Inhalte können durch Urheberrechte, Marken, Patente oder andere Eigentumsrechte und Gesetze geschützt sein. Dies gilt auch für den gesamten Inhalt der Websites, der urheberrechtlich geschützt ist und als Gesamtwerk gilt. Alle geistigen Eigentumsrechte, die mit den Seiten verbunden sind, und der damit verbundene Firmenwert sind unser Eigentum oder das unserer Lizenzgeber. Durch den Zugriff auf die Seiten oder die Nutzung der Seiten erwerben Sie keine Rechte, Titel oder Anteile an den Inhalten. Alle hier nicht ausdrücklich gewährten Rechte sind vorbehalten. Mit Ausnahme der nachstehenden Bestimmungen ist die Verwendung von Inhalten, die auf den Websites verfügbar sind, strengstens untersagt.
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17. Autorisierte Nutzung der Website
Während der Nutzung der Seiten sind Sie verpflichtet, alle anwendbaren Gesetze, Verordnungen, Vorschriften, Regeln und andere Gesetze einzuhalten. Sie dürfen die Seiten nicht für betrügerische oder ungesetzliche Zwecke nutzen und Sie dürfen keine Maßnahmen ergreifen, um die Seiten oder die Nutzung der Seiten durch andere Parteien zu stören. Darüber hinaus erwarten wir von den Nutzern der Seiten, dass sie die Rechte und die Würde anderer respektieren. Zum Beispiel dürfen Sie ohne unsere Zustimmung keine der folgenden Handlungen vornehmen:
18. Herunterladen
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19. Benutzer Inhalt
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20. Interaktive Funktionen und Foren
Wir können Message Boards, nutzergenerierte Inhalte, Werbeaktionen, Rezensionen, Blogs und andere interaktive Funktionen oder Dienste bereitstellen, über die Benutzer Benutzerinhalte posten oder hochladen oder anderweitig mit den Websites oder etwas auf ihnen interagieren können (jeweils ein "Forum"). Wir befürworten die in den Foren veröffentlichten Benutzerinhalte nicht, können nicht für die Richtigkeit oder Authentizität dieser Benutzerinhalte garantieren und fungieren nur als passiver Kanal für diese Benutzerinhalte. Benutzerinhalte können Vorschläge für die Verwendung unserer Produkte enthalten, die nicht von uns bewertet oder genehmigt wurden; wir empfehlen solche Verwendungen nicht. Sie sollten unsere Produkte niemals auf eine andere Art und Weise verwenden, als auf der Verpackung beschrieben. WIR BEHALTEN UNS DAS RECHT VOR, FORUMSINHALTE JEGLICHER ART JEDERZEIT UND OHNE ANGABE VON GRÜNDEN ZU ENTFERNEN.
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21. Konten
Im Allgemeinen sind Sie nicht verpflichtet, sich für ein Konto zu registrieren, um auf die Seiten zuzugreifen. Bestimmte Abschnitte und Funktionen einiger der Seiten sind jedoch nur für Benutzer verfügbar, die sich für ein Konto registriert haben ("Konto"). Wir können eine Benutzer-ID (oder E-Mail-Adresse) aus beliebigen Gründen nach unserem alleinigen Ermessen ablehnen, und Sie dürfen diese nicht verwenden. Wir können zum Beispiel eine Benutzerkennung (oder E-Mail-Adresse ) ablehnen, (i) die bereits von einer anderen Person verwendet wird; (ii) die als Verkörperung einer anderen Person ausgelegt werden kann; (iii) die einer anderen Person gehört; (iv) die das geistige Eigentum oder andere Rechte einer Person verletzt; oder (v) die beleidigend ist. Sie dürfen jeweils nur ein aktives Konto haben, und Sie dürfen anderen Personen nicht erlauben, Ihr Konto für den Zugriff auf die Seiten zu nutzen.
Wenn Sie ein Konto unterhalten, erwarten wir von Ihnen, dass Sie alle Informationen über sich selbst, die Sie uns zur Verfügung gestellt haben, genau pflegen und aktualisieren. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie für alle Aktivitäten, die über Ihr Konto erfolgen, und für die Geheimhaltung Ihres Passworts verantwortlich sind. Darüber hinaus erklären Sie sich damit einverstanden, sich am Ende jeder Sitzung von Ihrem Konto abzumelden, wenn Sie ein Gerät verwenden, das von anderen Personen genutzt wird.
Sie erklären sich damit einverstanden, uns so schnell wie möglich über jede unbefugte Nutzung Ihres Kontonamens, Ihrer Anmelde-ID, Ihres Passworts oder jede andere Sicherheitsverletzung zu informieren, von der Sie Kenntnis erlangt haben und die mit den Seiten in Verbindung steht. Wir behalten uns das Recht vor, alle Maßnahmen zu ergreifen, die wir für notwendig oder angemessen halten, um die Sicherheit der Seiten und Ihres Kontos aufrechtzuerhalten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Kündigung Ihres Kontos, die Änderung Ihres Passworts oder die Anforderung von Informationen zur Autorisierung von Transaktionen auf Ihrem Konto. WIR LEHNEN AUSDRÜCKLICH DIE HAFTUNG FÜR ALLE VERLUSTE UND SCHÄDEN AB, DIE SICH AUS DER NICHTBEACHTUNG DIESES ABSCHNITTS ERGEBEN.
22. Chats und Chatbots
Einige der Websites können Chats, Live-Support, Instant Messaging oder ähnliche Funktionen haben, um Ihnen besser zu dienen ("Chats"). Chats können es Ihnen ermöglichen, mit einem menschlichen Vertreter, einem Chatbot (wie unten definiert) oder einer Kombination aus beidem zu sprechen. Sie sollten unsere Datenschutzrichtlinie lesen, um zu erfahren, wie wir mit Informationen umgehen, die Sie identifizieren könnten und die über einen Chat gesammelt wurden. Wenn Sie während der Nutzung eines Chats bei einem Konto angemeldet sind, kann der Chat die Kontoinformationen mit Ihnen oder der Chat-Interaktion verknüpfen. Sie dürfen sich nicht als eine andere Person ausgeben oder versuchen, über einen Chat Informationen über eine andere Person zu erhalten. Die über einen Chat bereitgestellten Informationen können ungenau sein, und Chats sind möglicherweise nicht immer verfügbar oder fehlerfrei. Chats können von Dritten zur Verfügung gestellt werden, und Sie gehen möglicherweise eine vertragliche Vereinbarung mit diesen Dritten ein, wenn Sie den Chat nutzen. Um mehr zu erfahren, sollten Sie den jeweiligen Chat und seine Hyperlinks lesen.
Chats können interaktive, automatisierte Computerprogramme und ähnliche Technologien verwenden, um den Kundenservice über den Chat anzubieten ("Chatbots"). Chatbots arbeiten oft mit der Technologie der "natürlichen Sprachverarbeitung", um Ihre Fragen und Eingaben zu verstehen und mit relevanten Informationen oder Folgeanfragen zu beantworten. Unsere Chatbots lassen in der Regel erkennen, dass Sie mit einem Computerprogramm und nicht mit einem Menschen interagieren, manchmal durch ein "Powered by..." oder eine ähnliche Legende im Chat oder durch die Einrichtung des Chats in einer Weise, dass es offensichtlich ist, dass ein Chatbot verwendet wird. Chatbots nutzen Technologien, um ohne menschliches Zutun auf Ihre Eingaben zu reagieren. Obwohl Chatbots automatisiert sind, können Ihre Eingaben und Antworten von unseren echten Mitarbeitern eingesehen und abgerufen werden, möglicherweise in Echtzeit. Beachten Sie, dass einige Chatbots Sie mit einem unserer menschlichen Vertreter verbinden können. Die Websites können Funktionen anbieten, die es Ihnen ermöglichen, Support für bestimmte Produkte zu erhalten, einschließlich einer Chat-Funktion, einer Support-E-Mail-Adresse oder einer Telefon-Hotline. Informationen, die über diese Support-Methoden gesammelt werden, unterliegen unserer Datenschutzrichtlinie. Bitte beachten Sie, dass die Kommunikation zu Zwecken der Qualitätssicherung und zu anderen Zwecken überwacht werden kann. Alle Informationen, die Sie uns für Supportzwecke zur Verfügung stellen, gelten als Benutzerinhalte.
23. Inhalte und Links von Dritten
Jegliche Informationen, Aussagen, Meinungen oder andere Informationen, die von Dritten bereitgestellt und auf den Seiten verfügbar gemacht werden, sind die des/der jeweiligen Autors/Autoren und nicht von uns. Wir übernehmen keine Garantie für die Gültigkeit, Genauigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit von Meinungen, Ratschlägen, Dienstleistungen, Angeboten, Aussagen oder anderen Inhalten Dritter auf den Seiten.
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SIE ERKLÄREN SICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS DIE NUTZUNG VON WEBSITES, ANWENDUNGEN, SEITEN UND RESSOURCEN VON DRITTANBIETERN, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF DIE NUTZUNG VON INHALTEN, INFORMATIONEN, DATEN, WERBUNG, PRODUKTEN ODER ANDEREN MATERIALIEN, DIE AUF SOLCHEN DRITTANBIETERN VERFÜGBAR SIND, AUF IHR EIGENES RISIKO ERFOLGT UND DEN FÜR DIESE SEITEN UND RESSOURCEN GELTENDEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN UNTERLIEGT.
24. Haftungsausschluss für medizinische Beratung
IM FALLE EINES MEDIZINISCHEN NOTFALLS SOFORT DEN RETTUNGSDIENST VERSTÄNDIGEN.
DER INHALT EINIGER SEITEN KANN INFORMATIONEN ÜBER VERFAHREN UND/ODER THERAPIEN ENTHALTEN, DIE NICHT VON DER NAHRUNGSMITTEL- UND ARZNEIMITTELBEHÖRDE DER VEREINIGTEN STAATEN BEWERTET ODER GEREGELT WERDEN. DIE SEITEN KÖNNEN AUCH INFORMATIONEN ÜBER MEDIZINISCHE BEDINGUNGEN UND MEDIZINISCHE BEHANDLUNGEN ENTHALTEN. SOLCHE INFORMATIONEN SIND NUR ZUR AUFKLÄRUNG GEDACHT. SIE SIND NICHT ALS MEDIZINISCHE BERATUNG FÜR EINZELNE KRANKHEITEN ODER BEHANDLUNGEN GEDACHT. SIE SIND WEDER EIN ERSATZ FÜR EINE PROFESSIONELLE MEDIZINISCHE DIAGNOSE, NOCH ERSETZEN SIE DIE INANSPRUCHNAHME VON DIENSTLEISTUNGEN DURCH MEDIZINISCHES FACHPERSONAL.
HOLEN SIE IMMER DEN RAT IHRES ARZTES, APOTHEKERS ODER EINES ANDEREN QUALIFIZIERTEN GESUNDHEITSDIENSTLEISTERS EIN, WENN SIE FRAGEN ZU IHREM GESUNDHEITSZUSTAND ODER IHRER BEHANDLUNG ODER ZU EINER ÄNDERUNG IHRER PERSÖNLICHEN PFLEGE ODER IHRES GESUNDHEITSSYSTEMS HABEN. MISSACHTEN SIE NIEMALS EINEN PROFESSIONELLEN MEDIZINISCHEN RAT ODER ZÖGERN SIE NICHT, IHN EINZUHOLEN, WEIL SIE ETWAS AUF DEN SEITEN GELESEN HABEN. WIR ÜBERNEHMEN KEINE VERANTWORTUNG FÜR DIE ERGEBNISSE IHRER NUTZUNG DER INHALTE, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF IHRE ENTSCHEIDUNG, PROFESSIONELLE MEDIZINISCHE BETREUUNG IN ANSPRUCH ZU NEHMEN ODER NICHT IN ANSPRUCH ZU NEHMEN, ODER IHRE ENTSCHEIDUNG FÜR ODER GEGEN EINE BESTIMMTE BEHANDLUNG AUFGRUND DER INHALTE.
25. Entschädigung
Sie erklären sich damit einverstanden, uns und alle unsere Direktoren, leitenden Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter, Aktionäre, Nachfolger, Abtretungsempfänger und Auftragnehmer zu entschädigen, zu verteidigen und schadlos zu halten von und gegen alle Ansprüche, Schäden, Klagen, Handlungen, Haftungen, Urteile, Verluste, Kosten (einschließlich, aber nicht beschränkt auf angemessene Anwaltskosten) oder andere Ausgaben, die direkt oder indirekt aus oder durch (i) Ihre Verletzung einer Bestimmung dieser Vereinbarung, (ii) Ihre Aktivitäten in Verbindung mit den Seiten oder (iii) Benutzerinhalte oder andere Informationen, die Sie uns über die Seiten zur Verfügung stellen, entstehen. Wir behalten uns das Recht vor, auf Ihre Kosten die ausschließliche Verteidigung und Kontrolle über alle Angelegenheiten zu übernehmen, für die Sie uns entschädigen müssen, und Sie stimmen zu, bei der Verteidigung gegen diese Ansprüche mit uns zusammenzuarbeiten. Wir werden uns in angemessener Weise bemühen, Sie über einen solchen Anspruch, eine solche Klage oder ein solches Verfahren zu informieren, sobald wir davon Kenntnis erlangen.
26. Zustimmung zu Mitteilungen
Wenn Sie die Seiten nutzen oder uns über die Seiten Mitteilungen senden, kommunizieren Sie mit uns auf elektronischem Wege. Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir Ihnen alle Mitteilungen im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Websites elektronisch zusenden. Wir können mit Ihnen per E-Mail oder durch Veröffentlichung von Mitteilungen auf den Seiten kommunizieren. Sie erklären sich damit einverstanden, dass alle Vereinbarungen, Mitteilungen, Offenlegungen und andere Kommunikationen, die Ihnen elektronisch zur Verfügung gestellt werden, alle gesetzlichen Anforderungen an die Schriftform solcher Kommunikationen erfüllen. Alle Mitteilungen von uns, die für den Empfang durch Sie bestimmt sind, gelten als zugestellt und wirksam, wenn sie an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden. Bitte beachten Sie, dass Sie sich durch die Übermittlung von Benutzerinhalten, die Erstellung eines Kontos oder die anderweitige Bereitstellung Ihrer E-Mail-Adresse, Postanschrift oder Telefonnummer damit einverstanden erklären, dass wir oder unsere Vertreter Sie unter dieser Adresse oder Nummer in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzrichtlinie kontaktieren dürfen.
27. Geografische Fachbegriffe
Einwohner von New Jersey
Wenn Sie ein Verbraucher mit Wohnsitz in New Jersey sind, gelten die folgenden Bestimmungen dieses Vertrages nicht für Sie (und schränken Ihre Rechte nicht ein), soweit sie nach dem Recht von New Jersey nicht durchsetzbar sind: (i) Gewährleistungsausschluss; (ii) Haftungsbeschränkung; (iii) Entschädigung; und die Bestimmungen zum anwendbaren Recht (ausschließlich in dem Umfang, in dem Ihre Rechte als Verbraucher mit Wohnsitz in New Jersey nach dem Recht von New Jersey geregelt werden müssen). Gemäß N.J.S.A. 56:12-16 haben Sie möglicherweise zusätzliche Rechte, wenn Sie in New Jersey ansässig sind und andere Bestimmungen dieser Vereinbarung gegen ein geltendes Recht verstoßen.
Einwohner von Kalifornien
Gemäß Abschnitt 1789.3 des kalifornischen Bürgerlichen Gesetzbuchs haben kalifornische Nutzer Anspruch auf den folgenden Hinweis auf Verbraucherrechte: Die Einwohner Kaliforniens können die Beschwerdeabteilung der Abteilung für Verbraucherdienste des kalifornischen Ministeriums für Verbraucherangelegenheiten per Post unter 1625 North Market Blvd. in Sacramento, CA 95834 oder telefonisch unter (916) 445-1254 oder (800) 952-5210 erreichen.
Wenn Sie Ihren Wohnsitz in Kalifornien haben, erklären Sie sich damit einverstanden, bewusst auf alle bekannten und unbekannten Ansprüche zu verzichten, die später entdeckt werden könnten, und verzichten ausdrücklich auf alle Schutzmaßnahmen gemäß California Civil Code Section 1542, in dem es heißt: "Eine allgemeine Freigabe erstreckt sich nicht auf Ansprüche, von denen der Gläubiger oder die freigebende Partei zum Zeitpunkt der Ausführung der Freigabe nicht weiß oder vermutet, dass sie zu seinen Gunsten bestehen, und die, wenn sie ihm bekannt wären, seine oder seine Abrechnung mit dem Schuldner oder der freigegebenen Partei wesentlich beeinflusst hätten." Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass diese Schutzbestimmungen des California Civil Code Section 1542 für Sie nicht mehr gelten.
Europäische Union und UK
Ausnahmen von Haftungsbeschränkungen: Nichts in dieser Vereinbarung schließt unsere Haftung für Tod oder Körperverletzung aufgrund unserer Fahrlässigkeit oder für Betrug oder arglistige Täuschung aus oder schränkt sie ein, ebenso wenig wie jede andere Haftung, die nach geltendem Recht nicht ausgeschlossen oder eingeschränkt werden kann.
28. Verzicht
(1) Ein Verzicht des Verkäufers auf eine der Bestimmungen dieser Vereinbarung ist nur dann wirksam, wenn er ausdrücklich schriftlich niedergelegt und vom Verkäufer unterzeichnet wurde. (2) Die Nichtausübung oder verspätete Ausübung von Rechten, Rechtsmitteln, Befugnissen oder Privilegien, die sich aus diesem Vertrag ergeben, kann nicht als Verzicht auf diese ausgelegt werden.
(2) Die einmalige oder teilweise Ausübung eines Rechts, eines Rechtsmittels, einer Befugnis oder eines Vorrechts im Rahmen dieses Vertrags schließt eine andere oder weitere Ausübung desselben oder die Ausübung eines anderen Rechts, Rechtsmittels, einer Befugnis oder eines Vorrechts nicht aus.
29. Vertrauliche Informationen
(1) Alle nicht öffentlichen, vertraulichen oder urheberrechtlich geschützten Informationen von Dreve, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Spezifikationen, Muster, Modelle, Entwürfe, Pläne, Zeichnungen, Dokumente, Daten, Geschäftsabläufe, Kundenlisten, Preise, Preisnachlässe oder Rabatte, die dem Käufer von Dreve offengelegt werden, unabhängig davon, ob sie mündlich offengelegt oder in schriftlicher, elektronischer oder anderer Form oder auf anderen Medien offengelegt oder zugänglich gemacht werden, und unabhängig davon, ob sie im Zusammenhang mit diesem Vertrag als "vertraulich" gekennzeichnet, bezeichnet oder anderweitig identifiziert werden, sind vertraulich, dienen ausschließlich der Erfüllung dieses Vertrags und dürfen nicht offengelegt oder kopiert werden, es sei denn, Dreve hat dies im Voraus schriftlich genehmigt.
(2) Auf Verlangen von Dreve hat der Käufer alle von Dreve erhaltenen Unterlagen und sonstigen Materialien unverzüglich zurückzugeben.
(3) Dreve hat bei Verstößen gegen diesen Abschnitt einen Anspruch auf Unterlassung.
(4) Dieser Abschnitt gilt nicht für Informationen, die a) allgemein bekannt sind, b) dem Käufer zum Zeitpunkt der Offenlegung bekannt sind oder c) die der Käufer rechtmäßig auf nicht vertraulicher Basis von einem Dritten erhalten hat.
30. Höhere Gewalt
(1) Dreve, seine Vertreter, leitenden Angestellten, Direktoren, Mitarbeiter, Nachfolger, Bevollmächtigten und verbundenen Unternehmen sind dem Käufer gegenüber nicht haftbar oder verantwortlich und gelten auch nicht als säumig oder vertragsbrüchig für ein Versäumnis oder eine Verzögerung bei der Erfüllung oder Ausführung einer Bedingung dieses Vertrages, wenn und soweit ein solches Versäumnis oder eine solche Verzögerung durch Handlungen oder Umstände außerhalb der zumutbaren Kontrolle von Dreve verursacht wird oder daraus resultiert, einschließlich, ohne Einschränkung, höhere Gewalt, Überschwemmung, Feuer, Erdbeben, Explosion, behördliche Maßnahmen, Krieg, Invasion oder Feindseligkeiten (unabhängig davon, ob ein Krieg erklärt wurde oder nicht), terroristische Bedrohungen oder Handlungen, Aufruhr oder andere zivile Unruhen, nationaler Notstand, Revolution, Aufstand, Epidemien, Viren, Pandemien, Seuchen, Krankheiten oder andere Krisen im Bereich der öffentlichen Gesundheit, Aussperrungen, Streiks oder andere Arbeitskämpfe (unabhängig davon, ob sie die Belegschaft einer der beiden Parteien betreffen oder nicht) oder Beschränkungen oder Verzögerungen bei der Beförderung oder die Unfähigkeit oder Verzögerung bei der Beschaffung von angemessenen oder geeigneten Materialien (einschließlich, (einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Beendigung von Export- oder Importmöglichkeiten), Materialien oder Telekommunikationsausfällen oder Stromausfällen, vorausgesetzt, dass der Käufer, wenn das betreffende Ereignis länger als 30 Tage andauert, berechtigt ist, Dreve schriftlich zu kündigen]. Unter den in diesem Abschnitt 18 genannten Umständen ist Dreve von der Verpflichtung entbunden, eine vereinbarte Liefer- oder Entladezeit einzuhalten. Darüber hinaus gibt die oben genannte Unmöglichkeit der Lieferung Dreve das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass der Käufer einen Anspruch auf Schadenersatz oder andere Rechte geltend machen kann.
31. Zuweisung
Der Käufer darf ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Dreve keine seiner Rechte abtreten oder seine Verpflichtungen aus diesem Vertrag übertragen. Jede vermeintliche Abtretung oder Übertragung, die gegen diesen Abschnitt verstößt, ist null und nichtig. Keine Abtretung oder Delegation entbindet den Käufer von seinen Verpflichtungen aus diesem Vertrag.
32. Verhältnis der Vertragsparteien zueinander
Die Beziehung zwischen den Parteien ist die eines unabhängigen Unternehmers. Nichts in dieser Vereinbarung ist so zu verstehen, dass eine Agentur, eine Partnerschaft, ein Joint Venture oder eine andere Form der gemeinsamen Unternehmung, ein Arbeitsverhältnis oder ein Treuhandverhältnis zwischen den Parteien entsteht, und keine Partei ist befugt, für die andere Partei einen Vertrag abzuschließen oder sie in irgendeiner Weise zu binden.
33. Keine Drittbegünstigten
Diese Vereinbarung gilt ausschließlich zugunsten der Vertragsparteien und ihrer jeweiligen Rechtsnachfolger und zulässigen Abtretungsempfänger, und nichts in dieser Vereinbarung, weder ausdrücklich noch stillschweigend, zielt darauf ab oder soll einer anderen natürlichen oder juristischen Person ein gesetzliches oder billiges Recht, einen Nutzen oder ein Rechtsmittel jeglicher Art unter oder aufgrund dieser Bedingungen verleihen.
34. Geltendes Recht und Gerichtsstand
(1) Alle Angelegenheiten, die sich aus dieser Vereinbarung ergeben oder mit ihr in Zusammenhang stehen, unterliegen den Gesetzen des Bundesstaates Minnesota und werden in Übereinstimmung mit diesen ausgelegt, ohne dass eine Rechtswahl- oder Kollisionsnorm (des Bundesstaates Minnesota oder einer anderen Gerichtsbarkeit) zur Anwendung kommt, die die Anwendung der Gesetze einer anderen Gerichtsbarkeit als der des Bundesstaates Minnesota zur Folge hätte.
(2) Alle Klagen, Ansprüche, Streitigkeiten oder Verfahren, die sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergeben, werden vor den Bundesgerichten des United States District Court for the District of Minnesota oder des State of Minnesota und des County of Hennepin verhandelt, und jede Partei verzichtet unwiderruflich auf alle Einwände, die eine Partei jetzt oder später gegen die Ausübung der persönlichen und sachlichen Zuständigkeit der Bundes- oder Staatsgerichte im Bundesstaat Minnesota und gegen die Verlegung des Gerichtsstandes eines solchen Prozesses, einer solchen Klage oder eines solchen Verfahrens vor ein solches Bundes- oder Staatsgericht im Bundesstaat Minnesota haben könnte.
35. Bekanntmachungen
(1) Alle Mitteilungen, Anträge, Zustimmungen, Ansprüche, Forderungen, Verzichtserklärungen und sonstigen Mitteilungen im Rahmen dieses Vertrages (jeweils eine "Mitteilung") müssen schriftlich erfolgen und an die auf der Vorderseite der Verkaufsbestätigung angegebenen Adressen der Parteien oder an eine andere von der empfangenden Partei schriftlich angegebene Adresse gerichtet werden.
(2) Alle Mitteilungen werden durch persönliche Übergabe, einen staatlich anerkannten Nachtkurier (mit Vorauszahlung aller Gebühren), per Fax (mit Sendebestätigung) oder per Einschreiben (jeweils mit Rückschein und Vorauszahlung des Portos) zugestellt.
(3) Sofern in dieser Vereinbarung nichts anderes vorgesehen ist, ist eine Mitteilung nur wirksam, (a) wenn sie bei der empfangenden Partei eingeht und (b) wenn die die Mitteilung abgebende Partei die Anforderungen dieses Abschnitts erfüllt hat.
36. Trennbarkeit
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages in einer Rechtsordnung ungültig, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar sein, so berührt diese Ungültigkeit, Rechtswidrigkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit nicht die anderen Bestimmungen dieses Vertrages oder macht diese Bestimmungen in einer anderen Rechtsordnung ungültig oder nicht durchsetzbar.
37. Überleben
Bestimmungen dieser Bedingungen, die ihrer Natur nach über ihre Laufzeit hinaus gelten sollten, bleiben auch nach Beendigung oder Ablauf dieses Auftrags in Kraft, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die folgenden Abschnitte: 4, 11, 12, 13, 14, 28, 29, 34 und 37.
Rev.02.2025
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Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:
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Korrespondenz in Zusammenhang mit der Durchführung von Verträgen
Wenn Sie mit uns über das Medium E-Mail korrespondieren, erfassen, speichern und verarbeiten wir Ihren Namen, Ihre E-Mail-Adresse und sämtliche Inhalte der Korrespondenz. Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt zur Anbahnung oder Durchführung eines Vertragsverhältnisses mit Ihnen oder der verantwortlichen Stelle, die Sie repräsentieren.
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Erhalten wir in Zusammenhang mit der Durchführung eines Vertrags mit Ihnen oder dem Unternehmen, welches Sie repräsentieren, Ihre E-Mail-Adresse, schicken wir Ihnen in unregelmäßigen Abständen Informationen zu unseren Produkten und Leistungen. Dies geschieht auf der Basis unseres berechtigten Interesses, unseren Kunden unser Produktportfolio vorzustellen und weiteres Interesse an unseren Leistungen zu wecken. Die Verarbeitung Ihrer E-Mail-Adresse basiert insoweit auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Sie können der Verarbeitung Ihrer E-Mail-Adresse zu diesem Zweck jederzeit gemäß Art. 21 Abs. 2 DSGVO ohne Angabe von Gründen widersprechen.
Sofern für die Vertragserfüllung oder gesetzlich erforderlich, offenbaren oder übermitteln wir personenbezogene Daten unserer Kunden an Dritte nur, sofern dies der Erbringung unserer Leistungen gem. Art. 6 Abs. 1 lit b. DSGVO dient, gesetzlich gem. Art. 6 Abs. 1 lit c. DSGVO vorgeschrieben ist, unseren Interessen oder denen der Kunden an einer effizienten und kostengünstigen Leistungserbringung als berechtigtes Interesse gem. Art. 6 Abs. 1 lit f. DSGVO dient, oder im Rahmen einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a., Art. 7 DSGVO.
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Unsere Leistungen für registrierte Nutzer
Nutzung des Kundenportals
Wenn Sie die Möglichkeit wahrnehmen möchten, in unserem allgemeinen Webshop oder in unseren Bestellportalen für Zahn- und Gehörtechnik Waren zu bestellen, so haben Sie die Möglichkeit, sich auf unserem Portal zu registrieren. Hierzu benötigen wir an personenbezogenen Daten von Ihnen:
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Sobald Sie innerhalb eines unserer Portale oder im Web Shop einen Auftrag erstellen, können des weiteren Angaben zu Ihren Zahlungsmodalitäten erforderlich werden, die für die Vertragsdurchführung benötigt werden. Anlassbezogen kann es in Einzelfällen auch zu einer Bonitätsprüfung kommen, jedoch nicht pauschal und automatisiert. Sollte eine solche Bonitätsprüfung erfolgen, so betrifft diese auch selbstständig auftretende natürliche Personen, wenn diese sich für eine Registrierung auf unserem Portal entscheiden. Die vorgenommene Prüfung ist in solch einem Fall gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO erforderlich für die Vertragsdurchführung. Zwar wird ein Scoring-Wert durch das für eine Bonitätsprüfung beauftragtes Unternehmen automatisiert berechnet, jedoch erfolgt keine automatisierte Entscheidungsfindung auf Basis dieses Wertes, sondern erfolgt auf Basis von individueller Bewertung des Einzelfalles.
Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Nachweispflichten aus dem Handels- und Steuerrecht für 6 bzw. 10 Jahre gespeichert, gerechnet ab dem Jahr, das auf den Vertragsschluss folgt, Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO.
Chat-Service
Unsere Kunden haben nach erfolgter Registrierung die Möglichkeit, uns für eine Beratung bezüglich unserer Produkte per Chat zu kontaktieren. Um dies zu ermöglichen, verwenden wir Produkte des Anbieters Userlike UG, Probsteigasse 44–46, 50670 Köln. Dieser wird für uns als Auftragsverarbeiter tätig, sobald personenbezogene Daten involviert sind. In diesem Fall verarbeiten wir die Daten unserer Kontaktperson im Rahmen unseres berechtigten Interesses daran, unseren Kunden eine unkomplizierte und zeitgemäße Beratungsmöglichkeit anbieten zu können, Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Es besteht hierbei auch die Möglichkeit, abseits von der aus technischen Gründen anfallenden Verbindungsdaten (IP-Adresse usw.) keine weiteren Daten anzugeben. Es erfolgt hierbei keine unmittelbare Zuordnung des Chats zum Kunden in unserer Kundendatenbank. Es werden lediglich manuell Informationen unserer Kundendatenbank zugeführt, sofern dies gemäß unserem berechtigten Interesse angemessen ist, um unseren Kunden einen optimalen Service zu bieten, Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Bestellungen, die für Sie von Dritten getätigt werden
Erhalten wir Ihre Daten von einer Organisation, die für Sie Bestellungen bei uns tätigt, verarbeiten wir Ihre Daten auf der Grundlage Ihrer Einwilligung, die Sie dieser Organisation für die Weitergabe der Daten an uns gegeben haben. Wir haben mit unseren Kunden, die solche Bestellungen für Endnutzer platzieren, vertragliche Regelungen geschlossen, die sicherstellen, dass durch den Kunden eine solche Einwilligung vom Betroffenen vor Weitergabe der Daten an uns eingeholt wird.
Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt insoweit auf der Grundlage Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
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Registrierung
Für unseren Newsletter erheben wir Ihre E-Mail-Adresse, Ihre bevorzugte Anrede, Ihren Vor- und Nachnamen sowie Ihre besonderen Interessen. Die Anmeldung zu unserem Newsletter erfolgt in einem sog. Double-Opt-In-Verfahren. Das bedeutet, dass Sie nach der Anmeldung eine E-Mail erhalten, in der Sie um die Bestätigung Ihrer Anmeldung gebeten werden. Diese Bestätigung ist notwendig, damit sich niemand mit fremden E-Mail-Adressen anmelden kann. Die Anmeldungen zum Newsletter werden protokolliert, um den Anmeldeprozess entsprechend den rechtlichen Anforderungen nachweisen zu können. Hierzu gehört die Speicherung des Anmelde- und des Bestätigungszeitpunkts sowie der IP-Adresse. Ebenso werden die Änderungen Ihrer bei dem Versanddienstleister gespeicherten Daten protokolliert.
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Erfolgsmessung
Die Newsletter können Links enthalten, über deren Aufruf Informationen über den geklickten Link und/oder den Newsletter selbst an uns übermittelt werden. Im Rahmen dieses Abrufs werden zunächst technische Informationen wie Informationen zum Browser und Ihrem System sowie Ihre IP-Adresse und der Zeitpunkt des Abrufs erhoben.
Diese Informationen werden zur technischen Verbesserung der Services anhand der technischen Daten oder der Zielgruppen und ihres Leseverhaltens anhand der Abruforte (die mit Hilfe der IP-Adresse bestimmbar sind) oder der Zugriffszeiten genutzt. Zu den statistischen Erhebungen gehört ebenfalls die Feststellung, ob die Newsletter geöffnet werden, wann sie geöffnet werden und welche Links geklickt werden. Die Auswertungen dienen dazu, die Lesegewohnheiten unserer Nutzer zu erkennen und unsere Inhalte auf sie anzupassen oder unterschiedliche Inhalte entsprechend den Interessen unserer Nutzer zu versenden.
Diese Auswertungstätigkeiten liegen in unseren berechtigten Interessen als Betreiber des Newsletters, Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Kundenzufriedenheitsbefragungen
Zur klinischen Nachbeobachtung unserer Produkte führen wir unter unseren Kunden Befragungen durch, über die wir die Zufriedenheit mit unseren Leistungen erheben. Ziel dieser Befragungen ist, nach Inverkehrbringen eines Produkts zusätzliche klinische Daten zum Produkt zu sammeln und mit Hilfe dieser Daten die Sicherheit, Leistungsfähigkeit und Wirksamkeit des Produkts fortlaufend zu bewerten. Zu diesem Zweck stellen wir unseren Kunden Fragebögen zur Verfügung, über die sie uns Rückmeldung zu von uns erworbenen Produkten geben können.
Um den Kunden auf die Befragung aufmerksam zu machen, verwenden wir die im Zusammenhang mit dem Erwerb des Produktes erhaltene E-Mail-Adresse oder verlinken in der Rechnung oder anderen auftragsbezogenen Dokumenten auf die Webseite mit den Fragebögen.
Die Kundenzufriedenheitsbefragung selbst erfolgt anonym. Wir erheben das Produkt, zu dem Sie Feedback geben, Ihre Rolle (Händler, Anwender oder Patient) sowie die Angaben, die Sie zum von uns erworbenen Produkt machen. Ein Personenbezug kann allenfalls hergestellt werden, wenn Sie diesen über Angaben in den Freitextfeldern selbst erzeugen. Eine Verarbeitung personenbezogener im Rahmen der Befragung ist jedoch weder vorgesehen noch beabsichtigt.
Die Verarbeitung Ihrer E-Mail-Adresse, um Ihnen die Teilnahme an der Kundenzufriedenheitsanalyse nahezulegen, erfolgt auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO i.V.m. Artikel 61 (11) MDR. Diese Norm besagt, dass die klinische Bewertung und die dazugehörigen Unterlagen während des gesamten Lebenszyklus des Medizinprodukts anhand von klinischen Daten aktualisiert werden müssen. Diese Durchführung soll im Plan für die klinische Nachbeobachtung nach dem Inverkehrbringen (PMCF-Plan) des Herstellers gemäß Anhang XIV Teil B und dem Plan zur Überwachung nach dem Inverkehrbringen (PMS-Plan) gemäß Artikel 84 dokumentiert werden.
Die (typischerweise anonymen) Ergebnisse der Befragungen werden von unserem Produktmanagement sowie der Qualitätssicherung verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben. Eine Löschung erfolgt, sobald die Daten für das Medizinprodukt nicht mehr relevant sind.
Infomails für Bestandskunden
Wenn wir im Zusammenhang mit dem Kauf einer Ware oder Dienstleistung Ihre E-Mail-Adresse erhalten, behalten wir uns vor, Sie gelegentlich per E-Mail über ähnliche Waren oder Dienstleistungen aus unserem Hause zu informieren. Diese Nutzung Ihrer E-Mail-Adresse basiert auf unseren berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO), Ihnen für Sie interessante Angebote aus unserem Portfolio zu präsentieren und damit das Interesse an unseren Produkten und Leistungen zu fördern.
Eine Erfolgsmessung (z.B. der Öffnungs- oder Klickraten) findet bei den Infomails nicht statt.
Sie können der Nutzung Ihrer E-Mail-Adresse zu diesem Zweck jederzeit widersprechen, indem Sie auf den entsprechenden Link klicken, der am Ende jeder solchen E-Mail dafür bereitgestellt wird.
Online-Befragung
Wenn Sie bei uns Waren oder Dienstleistungen kaufen, weisen wir in unserer Kommunikation auf die Möglichkeit hin, uns über eine Online-Befragung mitzuteilen, wie zufrieden Sie mit unseren Leistungen waren.
Im Rahmen der Online-Befragung zur Kundenzufriedenheit erheben wir grundlegende Nutzungsdaten wie IP-Adresse und Zugriffszeitpunkt von Ihnen, die erforderlich sind für die technische Umsetzung der Befragung. Abseits davon erfragen wir Einkaufsverhalten und Zufriedenheit, ohne dabei einen direkten Personenbezug herzustellen. Die Befragung erfolgt daher weitgehend anonym; ein Personenbezug wäre nur theoretisch unter Berücksichtigung der IP-Adresse denkbar.
Diese Daten werden ausgewertet, um Verbesserungspotenzial in Bezug auf unseren Onlineshop zu erkennen und ihn so optimieren zu können. Zugleich möchten wir auf berechtigte Kritik reagieren und unseren Nutzern ein möglichst angenehmes Einkaufserlebnis bieten können. Wir haben an der Verbesserung des Nutzungserlebnisses ein berechtigtes Interesse, weshalb die Verarbeitung Ihrer Daten für die Umfrage auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO basiert.
Im Rahmen der Online-Umfrage gemachte Angaben werden für einen Zeitraum von einem Jahr gespeichert und dann gelöscht.
Onlinepräsenzen in sozialen Medien
Wir unterhalten Onlinepräsenzen auf den Plattformen Xing, Instagram, Facebook und LinkedIn, um mit den dort aktiven Kunden, Interessenten und Nutzern zu kommunizieren und sie über unsere Leistungen informieren zu können. Beim Aufruf der jeweiligen Plattformen gelten die Geschäftsbedingungen und die Datenverarbeitungsrichtlinien der jeweiligen Betreiber.
Soweit nicht abweichend im Rahmen unserer Datenschutzerklärung angegeben, verarbeiten wir die Daten der Nutzer, sofern diese mit uns über diese Plattformen kommunizieren, z. B. Beiträge auf unseren Onlinepräsenzen verfassen oder uns Nachrichten zusenden. Dies erfolgt auf Grundlage unseres berechtigten Interesses, eine ansprechende Interaktionsmöglichkeit für unsere Kunden und Interessenten bieten zu können, Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Ferner werden die Daten der Besucher unserer Onlinepräsenzen durch die Plattformbetreiber ausgewertet und die anonymisierten Daten werden uns zur Verfügung gestellt. Die in unserer Verantwortlichkeit liegende Bereitstellung unserer Onlinepräsenzen auf den Plattformen und der Bezug statistischer Auswertungen über unsere Besucher auf diesen Onlinepräsenzen erfolgt in unserem berechtigten Interesse daran, unser Angebot auswerten zu können und unsere Marktreichweite zu evaluieren, Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Die eigentliche statistische Auswertung erfolgt in der Verantwortlichkeit der Plattformbetreiber. Für nähere Informationen können Sie sich jederzeit an die verantwortlichen Plattformbetreiber wenden, bzw. entnehmen Sie diese Informationen deren Datenschutzerklärungen.
Name: Xing, Verantwortlicher New Work SE
Adresse: Am Strandkai 1, 20457 Hamburg, Deutschland
Privacy Policy https://privacy.xing.com/de/datenschutzerklaerung
Name: Instagram, Verantwortlicher: Facebook Ireland Limited
Adresse: 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland
Privacy Policy: https://help.instagram.com/519522125107875
Name: Facebook Ireland Ltd.
Adresse: 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, D2 Dublin, Ireland
Privacy Policy: de-de.facebook.com/policy.php
Gemeinsame Verantwortlichkeit: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum
Name: LinkedIn
Adresse: LinkedIn Ireland Unlimited Company Wilton Place, Dublin 2, Irland
Privacy Policy: https://de.linkedin.com/legal/privacy/eu?
Dienste von Drittanbietern
Google Maps
Wir binden die Landkarten des Dienstes „Google Maps” des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA (im Folgenden „Google“), ein. Zu den verarbeiteten Daten gehören insbesondere IP-Adressen und Standortdaten der Nutzer, letztere werden jedoch nicht ohne deren Einwilligung (im Regelfall im Rahmen der Einstellungen Ihrer Mobilgeräte vollzogen) erhoben. Die Daten können in den USA verarbeitet werden. Rechtsgrundlage für den von uns implementierten Zugang zu Google Maps ist Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a., Art. 7 DSGVO, die Sie erteilen, indem Sie per Klick auf den Platzhalter die Karte aktivieren.
Näheres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.com/policies/privacy/
Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated
Sie können der Verwendung Ihrer Daten durch Google Maps durch Klick auf diesen Link jederzeit widersprechen: https://adssettings.google.com/authenticated
YouTube
Auf unserer Website verwenden wir das Plugin des Dienstes YouTube, angeboten von YouTube LLC, 901 Cherry Avenue, San Bruno, CA 94066, USA, das von Google Inc. mit Sitz in 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA vertreten wird (im Folgenden: YouTube). Das Plugin ist auf unserer Seite an dem Begriff „YouTube“, verbunden mit dem Symbol des roten Rechtecks mit dem Playbutton erkennbar.
Wenn wir auf unserer Webseite YouTube-Videos einbinden, wird von unserem Consent Manager Usercentrics zunächst nur ein Platzhalter geladen, der Ihre Einwilligung in die Aktivierung des YouTube-Plug-ins abfragt. Erst mit einem Klick auf den Platzhalter aktivieren Sie dann das YouTube-Plug-in und es wird eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem YouTube-Server hergestellt. Dadurch erhält YouTube die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Profil bei YouTube besitzen oder gerade nicht bei YouTube eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von YouTube in die USA übermittelt und dort gespeichert.
Wir implementieren auf unserer Seite YouTube ausschließlich in der No-Cookie-Variante.
Sind Sie bei YouTube eingeloggt, kann YouTube den Besuch unserer Website Ihrem YouTube Profil unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „Play“-Button betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von YouTube übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch YouTube sowie Ihre diesbezüglichen Rechte entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen unter
https://policies.google.com/privacy?hl=de
Ihre diesbezüglichen Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie hier:
https://adssettings.google.com/authenticated
Die Einbindung der YouTube-Komponente erfolgt auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DSGVO, da Sie mit Aktivierung des Plug-ins in die Verarbeitung durch YouTube einwilligen.
Wenn Sie nicht möchten, dass YouTube die über unseren Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Ihrem YouTube-Account zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei YouTube ausloggen.
Friendly Captcha
Um uns davor zu schützen, dass Bots Funktionen unserer Webseite nutzen, die wir menschlichen Besuchern vorbehalten möchten (wie zum Beispiel das Kontaktformular), setzen wir auf einigen Bereichen der Webseite einen Programmcode von Friendly Captcha ein. Dieser führt dazu, dass Ihr Endgerät im Zusammenhang mit dem geschützten Bereich (z.B. Absenden eines Kontaktformulars) eine Verbindung zu den Servern von Friendly Captcha aufbaut.
Ihr Browser erhält von Friendly Captcha eine Rechenaufgabe. Die Komplexität der Rechenaufgabe ist abhängig von verschiedenen Risikofaktoren. Ihr Endgerät löst die Rechenaufgabe, wodurch gewisse Systemressourcen in Anspruch genommen werden, und schickt das Rechenergebnis an unseren Webserver. Dieser nimmt über eine Schnittstelle Kontakt zum Server von Friendly Captcha auf und erhält als Antwort, ob das Puzzle vom Endgerät richtig gelöst wurde.
Daneben übermittelt Ihr Browser Verbindungsdaten, Umgebungsdaten, Interaktionsdaten und funktionale Daten an Friendly Captcha. Friendly Captcha setzt dabei keinen Cookies und speichert keine Daten im persistenten Browser-Speicher. Daten, die Sie identifizieren könnten (wie IP-Adressen) werden mittels One-Way-Hashing anonymisiert. Friendly Captcha wertet die erhaltenen Daten aus und ermittelt, wie wahrscheinlich es ist, dass es sich um einen menschlichen Nutzer oder Bot handelt und übermittelt uns das Ergebnis. Abhängig von diesem können wir den Zugriff auf unsere Webseite bzw. einzelne Funktionen als menschlich oder potenziell maschinell behandeln.
Der Einsatz von Friendly Captcha erfolgt zu dem Zweck der Erkennung und Behandlung von potenziellen Bots und Risiken und damit zur Sicherstellung der Sicherheit und Funktionsfähigkeit unserer Webseite. Daran haben wir ein berechtigtes Interesse, so dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten insoweit auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO beruht.
Ihre Rechte
Sie haben das Recht, Berichtigung, Einschränkung der Verarbeitung, Übertragbarkeit und/oder Löschung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Daneben können Sie Auskunft über Verarbeitungsvorgänge in Bezug auf Ihre personenbezogenen Daten verlangen und haben das Recht auf Unterrichtung der Empfänger Ihrer Daten, soweit Sie Ihr Recht auf Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Berichtigung geltend gemacht haben.
Des Weiteren können Sie sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde über Verarbeitungsvorgänge beschweren und gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einlegen.
Widerspruchsrecht
Sofern wir Ihre personenbezogenen Daten auf der Basis unserer berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) verarbeiten, haben Sie das Recht, Widerspruch gegen diese Verarbeitung einzulegen. Sofern wir Ihre personenbezogenen Daten zu Direktmarketingzwecken verarbeiten, kann der Widerspruch ohne Begründung erfolgen (Art. 21 Abs. 2 DSGVO). In dem Fall stellen wir die Verarbeitung umgehend ein. Andernfalls sind die Gründe, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, darzulegen (Art. 21. Abs. 1 DSGVO), damit wir die Interessenabwägung des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO entsprechend neu bewerten können.
Auskunftsrecht
Sie haben das Recht, sich eine unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten einzuholen. Auf Anforderung teilen wir Ihnen nach geltendem Recht in schriftlicher Form mit, welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen gespeichert haben. Dies beinhaltet ebenfalls die Herkunft und die Empfänger Ihrer Daten sowie den Zweck der Datenverarbeitung.
Recht auf Berichtigung
Sie haben das Recht, Ihre bei uns gespeicherten Daten bei Unrichtigkeit berichtigen zu lassen.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Des Weiteren können Sie die Verarbeitung Ihrer Daten unter den Voraussetzungen des Art. 18 Abs. 1 DSGVO einschränken lassen (zum Beispiel, wenn die Richtigkeit bestritten wird oder die Verarbeitung unrechtmäßig ist). Davon betroffene Daten dürfen wir dann nur noch unter den Voraussetzungen des Art. 18 Abs. 2 DSGVO verarbeiten (zum Beispiel mit Ihrer Einwilligung oder zur Ausübung von oder Verteidigung gegen Rechtsansprüche).
Recht auf Löschung
Sie können ebenfalls unter den Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 lit. a-f DSGVO die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen (zum Beispiel, wenn wir die personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen oder die Verarbeitung unrechtmäßig ist), soweit nicht die Ausnahmen von Art. 17 Abs. 3 lit. a-e DSGVO greifen (zum Beispiel wo wir gesetzlich verpflichtet sind, die Daten zu verarbeiten).
Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie sind berechtigt, von uns die Bereitstellung der uns übermittelten personenbezogenen Daten in einem Format zu verlangen, welches die Übermittlung an eine andere Stelle erlaubt.
Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde
Sie haben die Möglichkeit, sich mit einer Beschwerde an eine Datenschutzaufsichtsbehörde Ihrer Wahl zu wenden, wenn Sie der Auffassung sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns unrechtmäßig ist.
Hinweis zur Datensicherheit
Wir verwenden auf unserer Webseite das SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256 Bit Verschlüsselung. Falls Ihr Browser keine 256-Bit Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Browsers.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
Keine automatisierte Entscheidungsfindung
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie im Rahmen der Nutzung unserer Dienste und der Inanspruchnahme unserer Leistungen/Dienstleistung nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung - einschließlich Profiling - beruhenden Entscheidung unterworfen werden, die Ihnen gegenüber rechtlicher Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt.
Stand der Informationen: 02/2025
Unsere Datenschutzerklärung EU findet vorrangig Anwendung, wenn Sie sich in der EU, dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), dem Vereinigten Königreich oder der Schweiz befinden.
Generell gilt die DSGVO als Leitbild für andere Datenschutzgesetze, da sie ein höheres Maß an Datenschutz und Datensicherheit für Individuen vorschreibt und Unternehmen klare Verpflichtungen auferlegt.
Für die Nutzung unserer Webseite außerhalb der EU soll die Datenschutzerklärung Global Anwendung finden.
In mehreren Bundesstaaten der USA wurden Datenschutzgesetze beschlossen, die den Bürgern neue Datenschutzrechte sichern. Zu diesen Gesetzen zählen unter anderem der California Consumer Privacy Act (CCPA) in seiner durch den California Privacy Rights Act (CPRA) geänderten Fassung (gültig seit Jan. 2023), der Virginia Consumer Data Protection Act (gültig seit Jan. 2023), der Colorado Privacy Act (gültig seit Juli 2023), der Connecticut Data Protection Act (gültig seit Juli 2023), der Utah Consumer Privacy Act (gültig seit Dez. 2023), der Oregon Consumer Data Privacy Act (gültig seit Juli 2024), der Texas Data Privacy and Security Act (gültig seit Juli 2024), die Florida Digital Bill of Rights (gültig seit Juli 2024) und der Montana Consumer Data Privacy Act (gültig seit Okt. 2024).
Je nach Bundesstaat gewähren diese Gesetze Einzelpersonen gegebenenfalls folgende Rechte:
Die Gesetze des US-Bundesstaates Kalifornien gestatten es den Einwohnern von Kalifornien, nähere Informationen darüber anzufordern, wie ihre Daten für Direktmarketingzwecke an Dritte weitergegeben werden. Nach diesen Gesetzen muss ein Unternehmen entweder diese Informationen zur Verfügung stellen oder es den Einwohnern von Kalifornien ermöglichen, dieser Art von Weitergabe zuzustimmen bzw. zu widersprechen. Wenn Sie Ihren Wohnsitz in Kalifornien haben und Informationen darüber wünschen, welche Kategorien personenbezogener Daten wir zu Marketingzwecken an unsere verbundenen Unternehmen und/oder Dritte weitergeben, und die Kontaktdaten dieser verbundenen Unternehmen bzw. Dritten erhalten möchten, senden Sie bitte eine schriftliche Anforderung an datenschutzbeauftragte@dreve.de Ansprechpartner.
Im Sinne des Colorado Privacy Acts und des Texas Data Privacy and Security Acts verkaufen wir Ihre Daten nicht, beteiligen uns nicht an Targeted Advertising (d. h. der Auswahl von Werbeanzeigen auf Basis von Aktivitäten außerhalb unserer Websites oder Anwendungen) und unterziehen Sie keinem Profiling, um Entscheidungen mit rechtlicher oder ähnlich bedeutsamer Wirkung zu treffen. Wir bieten Mitgliedern jedoch zahlreiche Möglichkeiten an, ihre Erfahrung mit Werbeanzeigen zu kontrollieren. Sowohl GDPR als auch CCPA sollen die Privatsphäre und die Datenrechte der Menschen in ihren jeweiligen Ländern schützen. Beide dehnen ihre Reichweite auf Unternehmen aus, die mit ihren Einwohnern Geschäfte machen, unabhängig davon, ob diese Unternehmen in diesem Gebiet ansässig sind.
Alle Datenschutzgesetze gewähren Einzelpersonen bestimmte Rechte in Bezug auf ihre personenbezogenen Daten und verlangen Transparenz von den Unternehme, die diese Daten speichern und verarbeiten.
Wenn Sie mehr über Ihre Rechte in Ihrem Land erfahren möchten erfahren, lesen Sie bitte unsere Datenschutzrichtlinie oder senden Sie der Datenschutzkoordinatorin direkt eine E-Mail an folgende Adresse: datenschutzbeauftragte@dreve.de.
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04/2025
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Wir bemühen uns Ihre Anfragen innerhalb einer angemessenen Frist (in der Regel maximal 6 Wochen) zu beantworten. Wenn Sie keine Antwort erhalten oder mit der Antwort ganz oder teilweise unzufrieden sind, können Sie sich an die Ombudsstelle bei der Beauftragten für die Belange der Menschen mit Behinderung des Landes Nordrhein-Westfalen wenden. Die Ombudsstelle wird Ihren Fall prüfen und versuchen im Rahmen eines Ombudsverfahrens nach BGG NRW § 10d eine Lösung herbeizuführen.
Sie erreichen die Ombudsstelle per E-Mail: ombudsstelle-barrierefreie-it@mags.nrw.de
oder über das Kontaktformular der Ombudsstelle Nordrhein-Westfalen.
Erstellung dieser Erklärung zur Barrierefreiheit
Diese Erklärung wurde erstellt am: 27.01.2025.
Die Erklärung basiert auf einer Selbstbewertung, durchgeführt im Dezember 2024.
Die Erklärung wurde zuletzt überprüft am: 06.03.2025.